Kuriose Entscheidungen – Herr der Ringe, Rauchzeichen, Teurer Knaller, Falschparker

„Herr der Ringe“ soll für Feuerwehreinsatz bezahlen

Eine kuriose Begegnung der besonderen Art hatte die Feuerwehr in München. Da ein Mann sein bestes Stück mit 13 Ringen verziert hatte und unter Schmerzen litt, begab er sich in eine Münchener Klinik. Die dortigen Ärzte konnten ihn jedoch nicht von seinem Leiden befreien und baten die Feuerwehr um Mithilfe. Wie der Justillion berichtet, wurden die Penisringe, die bereits seit zwei Tagen für einen schweren Schritt sorgten, mit Trennschleifern vorsichtig entfernt. Weiterlesen

AG Köln: Umzug – Telefonanschluss kündigen

Wer demnächst in eine neue Wohnung zieht, kann oft den Telefonanschluss kündigen. Generell gilt zwar, dass der alte Anbieter mit umzieht. Wenn dieser aber am neuen Wohnort nicht liefern kann, steht Verbrauchern ein Sonderkündigungsrecht zu.
Um einer „Strafzahlung“ von drei Monatsentgelten zu entgehen, muss auf eine rechtzeitige Kündigung geachtet werden. Wann genau die Kündigung des Telefon- und Internetanschlusses am besten erfolgen sollte, hat jetzt das Amtsgericht in Köln festgelegt. Weiterlesen

BGH Urteil: Verbraucher darf im Online-Handel Widerruf von Preisvergleich abhängig machen

Der Bundesgerichtshof hat sich heute mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist.

Der Kläger hatte bei der Beklagten über das Internet zwei Matratzen bestellt, die im Januar 2014 ausgeliefert und vom Kläger zunächst auch bezahlt worden waren. Unter Hinweis auf ein günstigeres Angebot eines anderen Anbieters und eine „Tiefpreisgarantie“ des Verkäufers bat der Kläger um Erstattung des Differenzbetrags von 32,98 €, damit er von dem ihm als Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht absehe. Zu einer entsprechenden Einigung kam es nicht. Der Kläger widerrief den Kaufvertrag daraufhin fristgerecht und sandte die Matratzen zurück. Weiterlesen

Fristende – Jetzt die Kfz-Versicherung kündigen

Die meisten Kfz-Versicherungen können noch zum 30.11.2015 gekündigt werden. Wichtig ist, dass die Kündigung bis zu diesem Tag beim Versicherer eingehen muss. Der Neuabschluss bei einem anderen Anbieter und auch der Tarifwechsel beim bisherigen kann durchaus auch nach diesem Datum erfolgen. Weiterlesen

Samsung lässt Datenaustausch bei Smart-TV ohne Einwilligung des Verbrauchers zu

Weil Daten von Smart-TV-Nutzern ungefragt abgegriffen werden, hat die Verbraucherzentrale NRW jetzt Klage gegen die Samsung Electronics GmbH beim Landgericht Frankfurt am Main eingereicht:

Ab Werk hat der Elektronik-Riese die Grundeinstellungen bei internetfähigen Fernsehgeräten so konfiguriert, dass diese schon bei der bloßen Inbetriebnahme und dem Anschluss an den Internetzugang automatisch Daten übertragen. Darüber jedoch wird der Neubesitzer weder informiert noch kann er etwas dagegen unternehmen. „Smart-TV is watching you“, zeichnet NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski ein düsteres Bild. Weiterlesen

BGH Urteil: Auktionsabbruch bei Ebay – Schadenersatzpflicht

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Weiterlesen

Routenplaner-24.info – Die Abofalle ist zurück

Routenplaner gibt es im Netz genug. Egal ob Goolge Maps, Falk oder ADAC. Alle haben eins gemeinsam: Sie sind kostenlos. Dies erwartet der Nutzer auch auf der Seite routenplanner-24.info. Doch weit gefehlt. Wer dort nach einer Reiseroute sucht, hat schnell ein Abo mit Gesamtkosten von 576 ,- Euro an der Backe. Weiterlesen

Telefónica / O2 – Sonderkündigungsrecht bei Umzug

NO2 TelefonicaWer einen Telefonvertrag aufgrund eines Umzugs kündigen möchte, sollte eigentlich ,dank der Novelle des Telekommunikationsgesetzes aus dem Jahr 2012, klare gesetzliche Regelungen vorfinden. In § 46 TKG sind die beiden Szenarien (Anschlussmitnahme oder Sonderkündigung) die bei einem Wohnungswechsel eintreten können konkret beschrieben. Doch auch über zwei Jahre nach der gesetzlichen Spezialregelung kommt es immer wieder zu Streitfällen. Einen solchen musste unsere Leserin Manuela Angler (Name geändert) mit dem Anbieter Telefónica (O2) Tarif ausfechten. Der Anbieter hatte eine höchst kreative Auffassung was die Geschwindigkeit der Leitung betraf. Weiterlesen

BGH: Kreditbearbeitungsentgelte unzulässig – 31.12.2014 Fristende

Der BGH hat am 28. Oktober 2014 in zwei Verfahren entschieden, dass etliche von Kreditinstituten erhobenen Kreditbearbeitungsentgelte, die in der Regel zusätzlich zu den Kreditzinsen erhoben werden, unzulässig sind. Verbraucher die diese Gebühren gezahlt haben, können diese von ihrer Bank oder Sparkasse zurück fordern. In vielen Fällen geht dies aber nur bis zum 31.12.2014. Daher sollte jetzt sofort reagiert werden. Weiterlesen