Update: NTT Telco – Jetzt folgen Drohanrufe vom Band

Bereits vor einigen Tagen haben wir über die Masche der Firma NTT Telco (Winfinder) berichtet. Bisher wurden Verbraucher schriftlich zur Zahlung der fragwürdigen Rechnungen aufgefordert. Nun erreicht das ganze eine neue Qualität. Uns wird berichtet, dass nun Anrufe erfolgen die zur Zahlung auffordern. Weiterlesen

„Wir sind Einzelfall“ – Störungen im O2 Mobilfunknetz

Um einen Einzelfall sollte es sich angeblich handeln, als sich Matthias Bauer über Störungen in seinem O2 Netz beschwerte. Da ihm jedoch etliche andere Fälle bekannt waren in denen Mobilfunknutzer Schwierigkeiten mit ihrem O2 Mobilfunkanschluss hatten, wollte er sich mit dieser Auskunft nicht abspeisen lassen. Er stellte daher die Seite „Wir sind Einzelfall“ auf die Beine. Aus diesem Einzelfall sind mittlerweile über 7.700 Beschwerden geworden. Betroffene Verbraucher haben sich innerhalb kurzer Zeit auf seiner Seite registriert. Weiterlesen

Internet Content – artXXX Abofalle – Testaccount wird zur Mitgliedschaft

Martina Berthold lautet der Name der Mitarbeiterin des Kundenservice der Firma Internet Content die derzeit Kündigungsbestätigungen mit Zahlungsaufforderungen verschickt. Verbraucher sollen sich auf einer Erotikseite  mit dem Zusatz artXXX angemeldet haben und nun 82,80 Euro zahlen. Da der Anmeldestatus der Testzugangs nicht auf Vollmitgliedschaft geändert wurde, sei nun der Testaccount kostenpflichtig geworden. Diese sehr verwirrenden Ausführung passen zum undurchsichtigen Erscheinungsbild der Firma „Internet Content“ aus Berlin. Weiterlesen

NTT Telco – wie mit der Winfinder Masche doch noch abkassiert werden soll

Winfinder, so der Name eines Gewinnspielanbieters, der im letzten Jahr tausende Verbraucher abzocken wollte. Über die Telefonrechnung wurden Beträge für ein angeblich geschlossenes Abo abgebucht. Dumm nur, dass Verbraucher sich an einen solchen Vertragsschluss nicht erinnern konnten. Nach etlichen Beschwerden bei den Telefonanbietern hat schließlich die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde dem Spuk ein Ende bereitet und ein Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot für die Winfinder Forderungen ausgesprochen.

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VR Com – Flatrate mit Haken

VR com KomplettPlus so der schöne Name für einen Telefonanschluss mit Doppelflatrate. Nur 9,95 Euro soll der Anschluss in den ersten 4 Monaten kosten. Danach immer noch günstige 29,95 Euro. Doch wer die Flatrate nutzt dem droht bald die Kündigung oder eine kräftige Preiserhöhung. Weiterlesen

Nebenkosten mit Zuschlag und ein Richter der zupackt

Die Sendung Ratgeber Recht (ARD) hat wieder mal zwei interessante Urteile witzig aufbereitet.
Es geht diesmal um einen Miet- und einen Nachbarschaftsstreit.
Hier gehts zum Video
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Analoges Satelliten Fernsehen wird abgeschaltet

ab dem 1. Mai 2012 könnte es in so manchem Wohnzimmer ziemlich dunkel werden. Den etliche Tausend Fernseher empfangen ab diesem Tag kein Satelliten Signal mehr. Betroffen sind Haushalte die das SAT Signal noch analog erhalten. Am 30.04.2012 ist mit dieser Übertragungstechnik endgültig Schluss. Wer noch weiter fernsehen möchte, sollte seine Satelliten Anlage auf digital umstellen. Da im Frühjahr bei den Fachhändlern mit Engpässen zu rechnen ist, sollte man bereits jetzt umrüsten.

Alternativen
Es gibt jedoch auch Alternativen zur Umrüstung auf Sat digital. Weiterlesen

Blogstart

Heute ist es soweit. Mein Blog -Recht alltäglich- startet. Ich möchte über aktuelle Rechtsprechung, kuriose Fälle und fragwürdige Geschäftsmethoden berichten. Aber auch alltägliche Dinge die einen im Alltag beschäftigen die zwar recht alltäglich sind aber mit Recht nichts am Hut haben.

Selbstverständlich findet keine Rechtsberatung statt. Ich werde aber versuchen Ihnen Anlaufstellen zu nennen die im Zweifel behilflich sein können. In aller Regel sind dies die Verbraucherzentralen oder Rechtsanwälte. Aber auch im Netz finden sich oft nützliche Informationen die weiter helfen.

Viel Spaß beim Lesen und vielleicht abonnieren Sie ja sogar meinen RSS Feed.

Ihr Georg Lindackers

BSG Urteil: PKV Versicherung bei ALG II

Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Januar 2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R ent­schieden, dass der als selbständiger Rechtsanwalt tätige und privat krankenversicherte Kläger im streitigen Zeitraum des Jahres 2009 von dem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Übernahme seiner Beiträge zur privaten Krankenversicherung in voller Höhe verlangen kann.

Der Kläger konnte nicht mehr ‑ wie nach der Rechtslage bis zum 31. Dezember 2008 ‑ als Bezieher von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II automatisch Mitglied der ge­setzlichen Krankenversicherung werden, sondern musste seine private Krankenversicherung mit einer Beitragsbelastung in Höhe von 207,39 Euro aufrecht erhalten. Eine ausdrückliche Regelung dazu, wie der offene Beitragsanteil auszugleichen ist, findet sich im SGB II nicht. Weiterlesen