Patientenvorsorge – Interview mit RA Herbert Schäfer


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Vorsorge ist keine Frage des Alters. Plötzlich und unerwartet kann Unfall, Krankheit oder Pflegebedürftigkeit jeden treffen. Wer für solche Fälle nicht vorgesorgt hat, riskiert, dass
Fremde oder andere über ihn entscheiden. Um einen Überblick über das Thema Patientenvorsorge zu erhalten sprachen wir mit Rechtsanwalt Herbert Schäfer. Er ist selbstständiger Rechtsanwalt in Köln und Dozent im Gesundheitswesen. Die rechtlichen und praktischen Anforderungen und Auswirkungen von Vorsorgeerklärung beschäftigen ihn bereits seit fast zwei Jahrzehnten. Weiterlesen

Rückruf: EDEKA ruft Nuss Nougat Creme zurück

Screentshot 27.05.13Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die Wilhelm Reuss GmbH & Co. KG – Lebensmittelwerk die „Nuss Nougat Creme“ im 400g-Glas mit der Bezeichnung „GUT&GÜNSTIG“ zurück. Betroffen ist ausschließlich die Ware mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 09.07.14 und der daneben vermerkten Produktions-Uhrzeit von 14:19 bis 15:00. Das Produkt wurde vorwiegend bei EDEKA und Marktkauf angeboten. Weiterlesen

BSG Urteil: PKV Versicherung bei ALG II

Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Januar 2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R ent­schieden, dass der als selbständiger Rechtsanwalt tätige und privat krankenversicherte Kläger im streitigen Zeitraum des Jahres 2009 von dem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Übernahme seiner Beiträge zur privaten Krankenversicherung in voller Höhe verlangen kann.

Der Kläger konnte nicht mehr ‑ wie nach der Rechtslage bis zum 31. Dezember 2008 ‑ als Bezieher von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II automatisch Mitglied der ge­setzlichen Krankenversicherung werden, sondern musste seine private Krankenversicherung mit einer Beitragsbelastung in Höhe von 207,39 Euro aufrecht erhalten. Eine ausdrückliche Regelung dazu, wie der offene Beitragsanteil auszugleichen ist, findet sich im SGB II nicht. Weiterlesen